Autor: Fraktion

Keine Abschiebungen nach Afghanistan!?

In der Ratssitzung am 1. Februar waren auch die Abschiebungen nach Afghanistan ein Thema. Den denkwürdigen Verlauf der Beratung sowie die Position der Grünen (Änderungsantrag und Begründung) schildern wir hier aus gegebenem Anlass ausführlich:...

Katzenschutzverordnung für Bochum

Mit einem Änderungsantrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 12. Januar fordert die rot-grüne Koalition eine Katzenschutzverordnung für Bochum. Solche Verordnungen gibt es schon seit Jahren in vielen Städten, in der Nachbarschaft z.B. in Essen...

Bochumer Vorschläge für den Regionalplan

Am vergangenen Donnerstag wurde im Rat beschlossen, welche Flächen die Stadt dem Regionalverband Ruhr (RVR)  für den Entwurf des neuen Regionalplans vorschlagen soll. Dieser Plan ist von immenser Bedeutung für Stadtentwicklung und Ökologie. Über...

Haushalt 2017

Trotz einiger positiver Entwicklungen auf der Einnahmeseite ist es noch ein langer Weg bis zum angepeilten Haushaltsausgleich 2022. Das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen ist weiter ungelöst. Besser sieht es bei den Investitionen aus. Mit...