Autor: Fraktion

Wohnsitzauflage nicht rückwirkend anwenden

Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, plädiert nachdrücklich dafür, auf die rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage auch nach Ablauf der von der Stadtverwaltung gesetzten Dreimonatsfrist Ende November zu verzichten: „Die Menschen, die sich hier...

Wohnsitzauflage schädlich und inhuman

Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, hält die Wohnsitzauflage für kontraproduktiv und inhuman: „Mit der Wohnsitzauflage wird das neue Integrationsgesetz zum Integrationshemmnis. Fachleute sind sich seit langem einig, dass Integration leichter gelingt, wenn...

SPD und Grüne bereiten „Gute Schule 2020“ vor

Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen wollen, dass die Verwaltung schon im September Vorschläge für die „Gute Schule 2020“ vorlegt. Unter diesem Titel hatte die Landesregierung am 6. Juli ein Investitionsprogramm angekündigt. Es stellt...

Handlungskonzept gegen Rechts

Um die demokratischen Kräfte zu unterstützen und undemokratischen und rassistischen Entwicklungen entgegenzuwirken, hat das Land NRW ein auf Prävention ausgerichtetes Integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen. Teil dieses Konzeptes ist das Kommunale Förderprogramm...

Wohnungsbau sozial und ökologisch gestalten

Martina Foltys-Banning, die Planungsexpertin der Grünen im Rat, weist die Kritik der CDU an der rot-grünen Wohnungspolitik zurück: „Die CDU hängt immer noch am längst überkommenen Leitbild der Einfamilienhäuser in den Varianten Einzel-, Doppel-...